Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos
So wie ich das verstanden habe, ist das vergleichbar mit "RT Chefredakteur fährt ohne Führerschein Auto, kriegt Strafe aufgebrummt". Das war vorher klar, dass das verboten ist. Das Besorgen der Lizenz wäre eine Formalie gewesen, und auch nicht mit einer Gesinnungsprüfung verbunden gewesen. Und es wäre deutlich befriedigender für RT gewesen, wenn man ihnen eine bereits erteilte Lizenz entzogen hätte, anstatt wegen einer solchen Lappalie jetzt ein Fass aufzumachen.
Trotzdem ärgere ich mich darüber, dass wir denen ohne Not ihre tumben Provokationen noch damit belohnt haben, ihnen so eine Vorlage zu liefern.
Ich vermute mal, RT hätte auch lieber eine Lizenz entzogen bekommen, aber die Eskalation der Ukraine-Nummer hat die offenbar auch unvorbereitet erwischt.
Nein, du kannst dich nicht auf Pressefreiheit berufen, um aus einem Knöllchen wegen Falschparkens rauszukommen.
Update: Ich finde es auch lächerlich, dass wir für Youtube-Ausstrahlungen eine Sendelizenz verlangen. Das wäre mal eine Sache, die unter dem Banner der Digitalisierung ersatzlos entsorgt werden könnte von der neuen Regierung, wenn sie mal zeigen wollten, hypothetisch gesprochen jetzt, dass sie nicht so von gestern sind wie die CDU. Aber ich denke mal, dass die sich denken werden, mit so einer Sendelizenz kann man in Zukunft vielleicht schön unter dem Vorwand der Hassredebekämpfung o.ä. Herumzensieren. Daher wäre das die viel geilere Provokation gewesen, eine Sendelizenz zu beantragen, und die dann abgelehnt zu kriegen. Denn dann hätten sie nämlich tatsächlich inhaltlich begründen müssen, und dann hätte der Zensurvorwurf tatsächlich potentiell Gewicht gehabt.
Update: The plot thickens! Das ehemalige Nachrichtenmagazin behauptet, eine Lizenz sei mit inhaltlicher Begründung ("mangelnde Staatsferne") verweigert worden. Die Tagesschau schrieb noch, eine Lizenz sei nicht mal zu beantragen versucht worden.