Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos
Laut Vodafone erschweren Bürgerinitiativen den Bau von Stationen in Stuttgart, Mannheim, Schorndorf, Waiblingen, Ludwigsburg und Kernen. Die Telekom nennt als Hürden baurechtliche Verfahren, Naturschutzbestimmungen, fehlende Wegerechte und die Nichtbereitstellung öffentlicher Gebäude. Das gelte bundesweit, teilte das Unternehmen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung mit.Geil! Die Wavies schießen nicht nur sich sondern gleich ihre ganze Kommune in die Steinzeit zurück!
Dort befindet sich eine der historisch größten Abhörinstallationen der NSA im Europa, inzwischen "von der Bundeswehr betrieben". Würde mich wundern, wenn es da einen Zusammenhang gibt, aber in einem Verschwörungsblog muss ich das erwähnen :)
Welcher Aspekt, fragt ihr?
Na die Geheimdienstkooperation von Bad Aibling und der NSA!
Das wäre ja auch nicht gut gewesen, wenn man sich davon einem Skandälchen aufhalten ließe, wie dass die NSA unsere Regierung ausspäht, und dafür den BND benutzt.
So, nachdem das geklärt ist, können wir uns ja auch mal anderen Aspekten der Regierungsarbeit zuwenden. Ich persönlich würde es begrüßen, wenn neben der Geheimdienstkooperation mit der NSA und dem Finanzieren von terroristischen Vereinigungen via "Verfassungsschutz" bei uns sonst noch was funktionieren würde.
Es handle sich dabei um einen "formalen Verstoß gegen das BND-Gesetz". Dies sage aber nichts darüber aus, ob beide Systeme schon "von der Konzeption her datenschutzwidrig" seien. Insofern sei nicht automatisch ein "materieller" Gesetzesverstoß zu beklagen und die Datenverarbeitung sofort zu stoppen.Ach SOOO ist das!1!! Das mache ich das nächste Mal auch, wenn ich ein Knöllchen kriege. Nein, nein, Sie verstehen das falsch, das war bloß ein formaler Verstoß gegen das Gesetz, kein materieller!1!!
Update: Wartet, geht noch weiter!
BND-Präsident Schindler sieht die Satellitendaten seines Geheimdienstes nach Schilderung von F. im weitgehend rechtsfreien Raum – denn sie seien ja im Weltall erhoben, in dem keine deutschen Gesetze griffen.
Update: Netzpolitik.org hat das Originalzitat:
Warum denken sie, dass die Daten in Deutschland erhoben werden? Werden doch im Himmel erhoben?