Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos
Nachdem sich jetzt abzeichnete, daß das Europäische Patentamt angehalten werden könnte, Patente vor dem Erlassen zumindest in Auszügen mal oberflächlich zu prüfen, muss ja damit gerechnt werden, daß Trivialpatente zumindest partiell abgewiesen werden könnten. Für die organisierte Kriminalität hinter den Trivialpatenten ist das natürlich absolut unakzeptabel.
Was kann man da tun? Man kann ein Abkommen zwischen den Patentämtern erarbeiten, so daß die automatisch die bei den jeweils anderen durchgekommenen Patente anerkennen. Zum Kotzen? Na aber hallo!
Und damit keiner sagen kann, das sei nur zu Lasten Europas: die Amis würden dann ihr "first to invent" System aufgeben und auf ein "first to file" System umsteigen, was heißt, daß man kein Patent mehr mit Prior Art wegklagen kann. Ein echter Totalverlust für die gesamte Menschheit also. (Danke, Tonnerre)