Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos
Wie kann es zu einem so offensichtlich krassen Fehlurteil kommen? Nun, das liegt daran, dass in unserem Lande freidrehende Richter einfach frei nach Pippi Langstrumpf ihre eigenen Gesetze zurechtinterpretieren, und zwar inhaltlich diametral entgegengesetzt zu den tatsächlichen Gesetzen und dem erklärten Willen des Parlaments.
Das Gesetz sagt: Diensteanbieter müssen die Nutzung ihres Anschlusses nicht überwachen oder nach rechtswidriger Nutzung Ausschau halten.
Freidrehender Richter machen daraus eine Beweislastumkehr. Auf pure Behauptung hin soll jetzt plötzlich der Anschlussinhaber Täter recherchieren und ans Messer liefern, so jedenfalls die Vorstellung der Richter.
In diesem Fall war das bloß ein Amtsgericht in Köln. Da geht man halt zur nächsten Instanz, denkt ihr euch jetzt vielleicht. Aber so einfach ist das nicht, solche Klagen werden in letzter Zeit gerne mal gar nicht erst angenommen. Weil die Gerichte überlastet sind, heißt es.
Kennt zufällig jemand von euch das Korrektiv? Wie kann man solche Richter von ihren Posten entfernen? Mit "im Namen des Volkes" hat das jedenfalls nichts zu tun, wenn Rentnerinnen ohne PC für Filesharing verurteilt werden.
Update: In den USA werden Richter gewählt. Genau wie der Sheriff und der Bürgermeister. Als ich das zum ersten Mal gehört habe, war ich entsetzt. So langsam fange ich zu verstehen an, warum die Amis das so machen.