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Sun didn't file many patents initially. But then we got sued by IBM for violating the "RISC patent" - a patent that essentially said "if you make something simpler, it'll go faster". Seemed like a blindingly obvious notion that shouldn't have been patentable, but we got sued, and lost.
Das hätte Sun fast getötet. Also hat Sun sich hingesetzt und jeden Bullshit patentiert, der ihnen vor die Flinte kam. Denn so funktioniert das System. Jeder sammelt so viele Trivialpatente, wie er finden kann, damit er sich wehren kann, wenn IBM vorbeikommt. IBM ist der größte Patenttroll auf dem Planeten. Die haben das von einer Kunstform zu einem Geschäftsmodell entwickelt. Die ganzen modernen Patenttrolle sind bloß müde Abklatsche dessen, was IBM tut. Hier ist ein schöner Forbes-Artikel zu IBM und Sun und Patenten.Sun lief nicht nur los und patentierte Dinge, sie machten einen inoffiziellen Wettbewerb, wer mit dem beklopptesten Patentantrag durchkommt. Das ist die Quelle der Sun-Softwarepatente, die Oracle jetzt als Basis für ihre Schutzgeldforderungen gegen Google benutzt.
Und auf einen Satz will ich mal hinweisen, weil er in letzter Zeit immer häufiger auftritt, in verschiedenen Kontexten:
It's a sad comment on the morality of large modern software companies that Microsoft, while I don't think they've gotten any better since Sun sued them, probably has the high ground.
Microsoft war jahrzehntelang das Evil Empire, das es zu bekämpfen galt. Microsoft hat übrigens eine ähnliche Geschichte mit Softwarepatenten wie Sun. Ich weiß nicht, ob die auch mal von IBM ausgenommen wurden, aber Microsoft hat jahrelang keine Patente angemeldet, absichtlich, weil das eine Ingenieursfirma war, und die Ingenieure alle die Idee Scheiße fanden. Und dann sind einmal alle Patenttrolle der Weltgeschichte über sie hergefallen, weil sie auf soviel Bargeldreserven saßen. Und seit dem meldet auch Microsoft Patente an. Nur verklagt Microsoft mit ihren Trivialpatenten niemanden, im Gegensatz zu Apple. Soweit sind wir gekommen in dieser Industrie, dass ausgerechnet Microsoft mit gutem Beispiel vorangeht.Update: Stimmt so nicht, Microsoft verklagt doch auch andere mit ihren Trivialpatenten.
So soll es nur noch in Ausnahmefällen erforderlich sein, einen Sachverständigen zu bestellen. […] Das federführende Bundesjustizministerium hofft, dass Patentinhaber, Konkurrenten und die Öffentlichkeit so schneller Klarheit erhalten, ob die beanspruchte Erfindung wirklich schützenswert ist.Na das ist doch mal eine grandiose Idee! Wozu braucht man auch Sachverständige! Schon mal gar nicht, wenn es darum geht, ob man den Markt außer Kraft setzt und jemandem ein künstliches Monopol erteilt!
Ich finde ja, wir sollten auch mal die Justiz entbürokratisieren. Wir schaffen einfach die Gerichte ab. Wenn die Polizei findet, dass jemand schuldig ist, kommt der einfach in den Knast. So würde die Öffentlichkeit auch viel schneller Klarheit erhalten, dass der Beschuldigte schuldig ist!
Denn das glaubt ja wohl niemand ernsthaft, dass da mehr Trivialpatente zurück gewiesen werden, wenn die sich die Sachverständigen sparen, oder? In der Tat stellt sich dann die Frage, wieso sie überhaupt Gerichte anrufen und nicht einfach würfeln. 1-6: Patent wird erteilt; Würfel zerbricht beim Aufprall: Patent wird nicht erteilt. Damit käme man auch auf die gleiche Wahrscheinlichkeitsverteilung.
Industry sources have told SpaceDaily that the patent is regarded as legal "trite", as basic physics has been rebranded as a "process", and that the patent wouldn't stand up to any significant level of court scrutiny and was only registered at the time as "the patent office was incompetent when it came to space matters".
Ist das nicht großartig? Keine weiteren Fragen, euer Ehren. Ich warte ja darauf, dass jemand Müllabfuhr patentiert und dann alle im Müll ersticken. (Danke, Timo)
Und wo wir gerade von Monsanto reden: PubPat hat Monsanto offenbar gerade vier Trivialpatente zertrümmert, aber der Link ist gerade geslashdotted, müsst ihr später mal probieren. (Danke, Timo)
Nachdem sich jetzt abzeichnete, daß das Europäische Patentamt angehalten werden könnte, Patente vor dem Erlassen zumindest in Auszügen mal oberflächlich zu prüfen, muss ja damit gerechnt werden, daß Trivialpatente zumindest partiell abgewiesen werden könnten. Für die organisierte Kriminalität hinter den Trivialpatenten ist das natürlich absolut unakzeptabel.
Was kann man da tun? Man kann ein Abkommen zwischen den Patentämtern erarbeiten, so daß die automatisch die bei den jeweils anderen durchgekommenen Patente anerkennen. Zum Kotzen? Na aber hallo!
Und damit keiner sagen kann, das sei nur zu Lasten Europas: die Amis würden dann ihr "first to invent" System aufgeben und auf ein "first to file" System umsteigen, was heißt, daß man kein Patent mehr mit Prior Art wegklagen kann. Ein echter Totalverlust für die gesamte Menschheit also. (Danke, Tonnerre)
Oh, und dann ein "Sleep-Proxy", der dem Service ein Wake-Up Paket schickt, wenn er gerade schläft, und für ihn ein Request reinkommt. Offensichtlich? Für euch vielleicht, nicht aber für Apple!
Dann ist da noch "Single-channel convolution in a vector processing computer system". Was macht da ihre Erfindung aus? Daß sie eine Gleichung vereinfachen konnten, indem sie einen Vektor voller 1-Elemente nehmen. Äh, WTF?! Eine Faltung mit Vektorinstruktionen, da ist bestimmt noch keiner drauf gekommen, und Vektoren mit Einsen? Meine Fresse, das ist Roswell-Technologie!1!!
Dann patentieren sie da noch ihr Gehäusedesign, eine farbraumneutrale Skriptsprache für Videoeffekte, und eine Methode, wie man durchsichtige Ebenen darstellt, indem man vorne anfängt und hinten nur die Teile rendert, die sichtbar sind. Da *hust* Z-Buffer *hust* können sich die anderen mal was von Abschneiden!1!!
Also ich finde ja, das Patentsystem gehört abgeschafft. Ohne Patentsystem ist das ein selbstregulierendes System, das genau die Eigenschaften hat, die man haben will. Wenn die Erfindungshöhe nichttrivial ist, dauert das reverse engineeren lange, und man ist Jahre vor der Konkurrenz am Markt damit und hat damit sein Monopol. Und über diesen Apple-Lacher hier könnte man laut lachen, anstatt sich Sorgen zu machen, daß die jetzt ffmpeg oder Photoshop abmahnen mit ihren l33t SIMD Skillz.