Fefes Blog

Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos

Wed May 8 2019

• [l] Die Türkei hatte ja gerade Bürgermeisterwahlen für Istanbul, wo überraschend nicht Erdogan gewonnen hat (um Haaresbreite: 14k Stimmen Abstand bei 10M Wahlberechtigten). Da ist natürlich die erste Frage: Hat der Erdogan da Einfluss genommen. Das ist gar nicht so einfach zu beantworten. Die Entscheidung ist jedenfalls formell nicht von ihm sondern von der auf dem Papier unabhängigen Wahlkommission getroffen worden, nach rechtsstaatlichen Prinzipien. Die Türkei hat ja auch Gewaltenteilung und so, das ist ja keine Bananenrepublik.

  Nun stellt sich raus, dass die angekreidete Besetzung der Wahlhelfer auch bei der Präsidentschaftswahl 2018 schon genau so war. Da bietet sich natürlich eine einmalige Gelegenheit, die Unabhängigkeit der Wahlkommission zu prüfen. Und genau das hat die Opposition gerade getan :-)

  Popcorn!!