Fefes Blog

Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos

Mon Jan 27 2014

• [l] Wenn der Focus den Bosbach zitiert, dann weiß man, dass man gerade einer Sternstunde des Journalismus beiwohnt: Die fiese Linkspartei erfragt immer geheime Informationen und gibt die dann an die linksradikalen Steinewerfer weiter!1!!

  Gemeint sind (nein, wirklich!) die Kleinen Anfragen, mit denen die Linkspartei seit vielen Jahren als praktisch einzigem ihnen verbleibenden Instrument Aufklärung und Kontrolle der jeweiligen Regierung betreibt. Was die Herren Spezialexperten beim Focus allerdings mangels Demokratie in Bayern nicht verstanden haben: Die Kleinen Anfragen sowie ihre Antworten sind selbstverständlich öffentlich einsehbar, da muss niemand irgendwas an irgendwen weitergeben, das ist alles auf dem Webserver des Bundestags abrufbar.

  Der Focus ist ja noch nie durch seine journalistische Integrität aufgefallen, aber das ist selbst für Focus-Verhältnisse bemerkenswert dämlich.

  Ich kann mich da nur Heise anschließen:

  Ohne dass der Focus Namen nennt oder gar Beispiele, welche Geheiminformationen weitergereicht wurden, wird deutlich, dass Telepolis und Netzpolitik gemeint sind. Auch heise online nutzt Informationen aus Kleinen Anfragen, etwa in der Aufklärung über die Drohnenpolitik der Bundesregierung, über den Umfang der Softwareentwicklung für Trojaner und andere Überwachungskomponenten oder jüngst über den Angriffen auf das Schengen-Informationssystem. Selbst das Magazin Focus berichtet nicht selten unter Berufung auf Antworten auf Kleine Anfragen.

  Ich zitiere auch immer wieder gerne aus Kleinen Anfragen der Linken, weil die schlicht die einzigen sind, die da überhaupt mal Licht in den Nebel zu bringen versuchen.