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Ich habe das damals bei SAR Lupe erzählt, dem Spionagesatelliten der Bundeswehr. Der ist technologisch Weltklasse. Dabei braucht die Bundeswehr das natürlich nicht, im Zweifelsfall geben uns unsere Nato-Partner das Material von deren Satelliten.
Der Punkt, wieso Deutschland in solche Tech überhaupt investiert hat, ist dass das Abhörmaterial zwischen den Diensten "gehandelt" wird. Das ist eine Art Bazaar. Man möchte dort auf Augenhöhe mitspielen und auch was beizutragen haben. Und man möchte im Zweifelsfall einen Hebel haben, um anderen Ländern etwas anbieten zu können, wenn die mal ein Satellitenbild nicht rausrücken wollen, weil der Satellit gerade was anderes filmen soll.
Und unter dem Aspekt muss man auch diese Schlandnet-Geschichte sehen. Die Dienste nutzen den NSA-Skandal als Hebel, um ihr Standing im weltweiten Geheimdienste-Apparat zu verbessern. Die haben das ja schon über diese No-Spy-Geschichte probiert, was sich ja eher um eine Mitgliedschaft bei Five Eyes handelte als um ein Abkommen, das gegenseitige Spionage untersagt. Das steht da zwar auch drin, aber wie wir inzwischen wissen, haben die Amerikaner da drauf geschissen und trotzdem ihre "Partner" abgeschnorchelt.
Wenn wir jetzt ein nationales Internet schaffen, dann hat das neben allen anderen schlechten Aspekten auch noch den, dass dann der BND mehr Daten zum international verhökern hat. Glaubt nicht eine Sekunde, dass dann weniger abgeschnorchelt wird. Es ändert sich bloß, dass der BND davon "profitiert".
Wir sollten den BND zumachen, nicht aufwerten.