Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos
Aber irgendwie hat diesen Schritt hier so gut wie niemand gemacht gedanklich. Warum eigentlich nicht? Weil es eh alles alternativlos ist oder was? Das finde ich ziemlich erschütternd, dass in Deutschland nicht mal die Diskussion losging, warum wir eigentlich keine Volksabstimmung kriegen.
Update: Der Focus hat ein paar schöne Zitate zusammengetragen dazu.
Die Opposition bewertete die Vorstöße unter anderem des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt und des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler als Populismus. Sie hatten gefordert, das Volk künftig über grundlegende europäischen Weichenstellung abstimmen zu lassen.
Oh, verstehe, Volksabstimmungen sind Populismus und daher abzulehnen. Eigentlich sollten wir mit dem gleichen Argument auch Wahlen ablehnen. Dem Volk Einfluß auf die Politik zu gewähren, das ist ja wohl purer Populismus!1!!
CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte der „Saarbrücker Zeitung“, Volksentscheide seien „kein Allheilmittel“. Entscheidungen ließen sich oft nicht auf ein Ja oder Nein herunterbrechen.
Da stellt sich mir ja die Frage, in welchem Parlament die gute Frau Hasselfeldt so abstimmt, wenn die da nicht mit Ja/Nein abstimmen. Und: wie stimmen die da sonst ab? Ja/Nein/Vielleicht/Weißnicht/CowboyNeal?
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Peter Altmaier (CDU), fügte in dem Blatt hinzu, er halte in der derzeitigen „hochkomplexen und instabilen Lage isolierte Volksentscheide in einer Vielzahl von EU-Staaten für falsch und gefährlich“.
Mit anderen Worten: das Volk ist zu dämlich, wir sollten sie höchstens dann fragen, wenn sie nichts kaputtmachen können. Die Theorie war immer sehr populär, bis sich herausstellte, dass Politiker im Allgemeinen noch schlechter informiert sind als das Volk und im Normalfall auch unbelastet von Sachkenntnis oder Detailwissen abstimmen.