Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos
Eine Anfrage von EU-Parlamentariern ihrer eigenen Fraktion der Liberalen hat EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström in die Bredouille gebracht. Sie musste versuchen zu erklären, warum sie das Sperren illegaler Inhalte im Web etwa in der Türkei oder im Kampf gegen Terrorpropaganda unter Hinweis auf prinzipielle Gründe ablehnt, bei Kinderpornographie aber befürwortet.Und wird noch besser:
Die Abgeordneten Sophia in't Veld, Alexander Alvaro und Marietje Schaake wollten von der Ressortchefin vor allem wissen, wieso die Kommission auf Basis einer "fundierten juristischen Analyse" Web-Blockaden unter Berufung auf die Europäische Menschenrechtskonvention "wahrscheinlich als rechtswidrig" eingestuft habe. In dieser Einschätzung habe es geheißen, dass es schwierig sei, die Notwendigkeit einer entsprechenden Maßnahme nachzuweisen. Nutzer würden schließlich selten auf illegale Inhalte stoße. Zudem bestünden so viele Umgehungsmöglichkeiten, dass der Ansatz nicht zweckmäßig und so unzulässig sei.No shit, Sherlock!