Fefes Blog

Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos

Thu Oct 1 2009

• [l] Die SPD Thüringen koaliert lieber mit der Schwarzen Pest als mit Rot-Rot-Grün, obwohl das für die Mehrheit gereicht hätte; das wären sogar mehr Sitze für die Regierung gewesen. Begründung:

  Matschie begründete die Entscheidung mit atmosphärischen Störungen: In den Sondierungsgesprächen mit den Linken und Grünen sei es schwerer gewesen, Vertrauen zu entwickeln, sagte Matschie. "Wir sind davon überzeugt, dass wir den Wechsel, den wir vor der Wahl versprochen haben, mit der CDU bei wichtigen Themen umsetzen können", fügte er hinzu.

  Ja, weil man mit der CDU so viel umsetzen kann. Man schaue sich nur um, was die SPD auf Bundeseben alles mit der CDU durchsetzen konnte. Und den "atmosphärischen Störungen" möchte ich mal die Fakten entgegenstellen:

  Bei den Sondierungsgesprächen um ein rot-rot-grünes Bündnis hatte sich der Streit um das Ministerpräsidentenamt als Haupthindernis erwiesen. Zumindest schien es lange so. Denn dieser Streit war in zwischen eigentlich ausgeräumt. Sowohl der Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow als auch Matschie hatten zuvor ihren Verzicht auf das Amt erklärt.

  Ramelow hatte sogar erklärt, dass auch ein SPD-Politiker als Ministerpräsident denkbar wäre – ein ungewöhnliches Angebot, wo doch die Linke die stärkere Fraktion hat. Trotzdem brachten die Sondierungsgespräche zwischen Linke und SPD keinen Durchbruch.

  Krasse Kacke! Die Linken haben trotz mehr Sitzen freiwillig auf das Ministerpräsidentenamt verzichtet, damit die SPD keine Ausrede hat, um mit der CDU zu koalieren, und die machen es trotzdem. Was für ein fieses Verräterpack.

  Gut, immerhin wissen wir jetzt, dass sie nie wieder gewählt werden.