Fefes Blog

Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos

Tue Apr 27 2010

• [l] Na da haben wir uns ja schön einnebeln lassen von De Maiziere und Konsorten. Der will jetzt doch plötzlich wieder Stoppschilder, und lässt im taz-Interview durchblicken, wo es hingehen wird.

  Schauen Sie doch mal, wie viele Länder die Sperren praktizieren, auch solche mit einer langen liberalen Tradition wie in Skandinavien. Die öffentlich diskutierte angebliche Alternative zwischen Löschen und Sperren von kinderpornografischen Seiten gibt es im Grunde gar nicht. Beides muss möglich sein.

  Und weiter:

  Ganz deutlich: Eine Zensur gibt und wird es in Deutschland nicht geben. Aber Sie können doch ein Verfahren nicht schon deshalb ablehnen, weil es möglicherweise missbraucht werden kann. Denken Sie zum Beispiel an die Telefonüberwachung. Sie ist bei uns unter bestimmten, strengen Voraussetzungen erlaubt. Trotzdem findet - wie von interessierter Seite gerne behauptet wird - kein wildes Abhören der ganzen Bevölkerung statt.

  Nö, nur von Soziologen, die über Gentrifizierung publizieren…

  Update: Herr Tauss findet, wir sollten den Dialog mit De Maiziere mit einem Paukenschlag einstellen. Ich finde, er hat Recht.