Fefes Blog

Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos

Mon Jan 25 2010

• [l] Ihr werdet ja schon mitgekriegt haben, dass Zensursula bloß das Ressort gewechselt hat, um ihre Internetzensur besser vorantreiben zu können. Die Hoffnung war, dass wir alle denken, hey, die Frau ist weg, wir können uns wieder unserer Arbeit widmen. Leider ist das nicht so. Der neue Ansatz ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag.

  Hier ist die Stellungnahme des AK Zensur dazu, und es ist erwartungsgemäß ein Totalschaden. Das ist so formuliert, dass z.B. T-Online dafür verantwortlich wäre, in- und ausländische Pornoseiten zu zensieren. Außerdem kriegen Blogger umfangreiche Prüf- und Löschpflichten für Inhalte Dritter auferlegt, z.B. Kommentare, und Anbieter sollen verpflichtet werden, ihre Inhalte im Netz zu "labeln".

  Ich habe mich da vor einer Weile mal mit Kris Köhntopp drüber unterhalten, und der meinte, er hat alle seine Webseiten als "ab 18" gelabelt. Und er hat völlig Recht, das würde ich dann auch tun. Mir als juristischem Laien ist es nicht zuzumuten, im Einzelfall beurteilen zu können, welche Inhalte ab wieviel Jahren zugänglich sein können, daher würde ich immer die leichte Route gehen und alles größtmöglich zunageln.

  Ach ja, und sie kommen wieder mit "Sendezeitbegrenzungen" im Internet. Da sieht man mal, was für vorsintflutliche Dinosaurier-Internetausdrucker an solchen Entwürfen mitarbeiten. Unfaßbar. Wenn Inkompetenz tuten würde, wären wir alle taub.

  Update: passende Illustration.

  Update: Hier ist Kris' Position in ausführlich.