Fefes Blog

Fragen? Antworten! Siehe auch: Alternativlos

Fri Dec 1 2006

• [l] Andreas hat in seiner mehrmonatigen Mission, die Dokumente der EU-Wahlbeobachter in Mexiko zu befreien, einen neuen Rückschlag erlitten, diesmal vom Bürgerbeauftragten, der sich für seine Anfrage nicht bearbeitet hat, weil…

  Eine sorgfältige Prüfung Ihrer Beschwerde hat ergeben, daß diese Bedingung [zur Behandlung der Beschwerde] nicht erfüllt ist, da sich Ihre Beschwerde nicht auf die Tätigkeit eines Organs oder einer Institution der Gemeinschaft bezieht, wie zum Beispiel der Europäischen Kommission oder des Rates der Europäischen Union. Die "EU Election Observation Mission to Mexico 2006" ist zwar unzweifelhaft von den Organen der Gemeinschaft ins Leben gerufen worden, stellt aber selbst kein Organ und keine Institution der Gemeinschaft dar.

  Update: Andreas hat da noch eine 0800-EU-Bürger-Hotline gefunden, und da mal angerufen und gefragt, was denn eine "Institution der EU" ist. Die Antwort? "Äh, wir rufen Sie gleich zurück." Tatsächlich rief dann nach zwei Stunden jemand zurück, und sagte ihm, sie wüßten auch nicht, was eine Instition der EU sei. :-)